Edision-Heilbronn.de / Konrad Satshop
Geschäftsinhaber:
Arnold Konrad
Neckarsulmer
Str. 49
74076 Heilbronn
Phone +49 7131
649 11 88
Telefax +49 7131 649 11 99
eMail info@edision-heilbronn.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 231022990
- im folgenden „Satshop" genannt -
1.
Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen
Lieferungen und Leistungen von „Satshop” zugrunde.
2. Regelungen
und Informationen zum Vertragsschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Kleine
Abweichungen gegenüber den angezeigten Abbildungen oder Beschreibungen sind
möglich.
a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Die Bestellung eines oder mehrerer Artikel erfordert
zunächst, dass die gewünschten Artikel durch einen Mausklick auf die
Schaltfläche mit Warenkorbsymbol "Jetzt Kaufen" oder „In den Korb“
zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen
Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche
„Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die
erforderlichen Angaben abgefragt werden.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie beim Schritt
„Bestätigung“ die Schaltfläche „Bestellen“ betätigen.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des
Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder
Lieferung der Waren durch den Verkäufer (Annahme) zustande.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die
Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir
Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen
und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während
des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine
Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten
der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen kann. Der
Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges
modifiziert werden.
e) Zur Verfügung stehende
Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und
Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von „Satshop”
angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten
werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall
des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf
hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den
Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
„Satshop” akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb
des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. „Satshop” stellt dem Kunden für
die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt
wird.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach
gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur per Vorauskasse.
Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7
(sieben) Tagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt
des Geldeingangs beim Verkäufer.
Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware
geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10
(zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern
nicht anderes vereinbart ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn
seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von
uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
4. Verpackungs-
und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller
rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle des Widerrufs trägt die Kosten der Rücksendung der
Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
Kostentragungsvereinbarung: Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Lieferung
und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch
Drittanbieter (Lieferdienste).
Bereits bei „Satshop” vorrätige Ware wird innerhalb von
drei Werktagen nach Bestelleingang, bei Vorkasse innerhalb von drei Werktagen
nach Geldeingang zum Versand gebracht.
Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu
zwei Wochen nach Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.
Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext.
Finden sich dort keine Angaben, beträgt die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach
Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde
erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar
sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal
berechnet.
6.
Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten
Artikels, behält sich „Satshop” vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden
zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies
nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann „Satshop” die versprochene
Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.
Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt auf den Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig
von der gewählten Versandart.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Konrad Satshop
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Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Ausschluss
des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
a) Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde,
b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind sowie
c) Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten.
10.
Gewährleistung, Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt
die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
11. Verfahren
zum Umgang mit Beschwerden
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den
Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden
vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel
und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung
wird zugesichert.
12.
Händlergarantie
Sollte im Angebot eine 3 jährige Garantie beworben sein,
gelten folgende Garantiebestimmungen:
Die Firma Konrad Satshop gewährt - unabhängig von der
Gewährleistung unter Punkt 10 dieser AGB - gegenüber allen Kunden, soweit sie
Verbraucher sind, eine 3 jährige Garantie.
Diese beginnt mit dem Auslieferungstag des Produkts durch
die Firma Konrad Satshop und gilt weltweit.
Inhalt der Garantie ist der
Folgende:
Treten innerhalb von drei Jahren
nach Auslieferung des Geräts Schäden an der Hardware auf, übernimmt die Firma Konrad
Satshop die unentgeltliche Nachbesserung. Sollte diese zweimal nicht
erfolgreich sein, wird das Gerät gegen ein technisch identisches Neugerät
ausgetauscht. Bei Nichtverfügbarkeit hat der Kunde einen Anspruch auf Lieferung
eines in Qualität und Preis gleichwertigen Geräts. Preisminderung, Rücktritt
vom Kaufvertrag oder Schadensersatzansprüche sind nicht Bestandteil der
Garantie. Gesetzliche oder vertragliche Ersatzansprüche werden von der Garantie
nicht berührt.
Garantiegeber ist:
Konrad Satshop
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Arnold Konrad
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13.
Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum
von „Satshop”.
14.
Datenspeicherung/Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns
ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Eine
Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Mit Abschluss des Kaufvertrages
ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der
Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit
Auskunft über seine, bei uns, gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf
Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden
15.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit
dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz von „Satshop”. Dies wird
vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder
zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat
oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz
des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen
aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den
gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind und
ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwenden.
17. Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht in den
Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus
zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen
Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien
verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der
angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht entsorgen.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer
durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für
die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
18. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen
Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.
Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine
unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag
insgesamt unwirksam.
Heilbronn,
den 03.07.2009